Vortrag und Diskussionsrunde

im Rahmen der Westbalkan-Reflexionsforums-Reihe – Der Berlin-Prozess und EU-Erweiterungsstrategien und
im Vorfeld der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft

19. April 2018, 17.00-19.00Uhr

Österreichische Botschaft Berlin, Stauffenbergstraße 1, Berlin

Der Westbalkangipfel von Triest 2017 war die vierte jährliche Konferenz, die im Rahmen des Berlin-Prozesses abgehalten wurde. Staats- und Regierungschefs, Außenminister und Minister von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Makedonien, Montenegro und Serbien, sowie von Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, dem Vereinigten Königreich, Kroatien und Slowenien, und auch die EU-Hohe Vertreterin für Außenpolitik Mogherini und Kommissar Hahn nahmen daran teil. Die italienischen Gastgeber luden dazu ebenfalls Bulgarien ein, das – nach Italien – den Vorsitz im Rat der EU übernahm, unter deren Schirmherrschaft auch der EU-Westbalkan Gipfel in Sofia am 17.Mai 2018 stattfinden wird. Nach Jahren der Stille rund um dieses Thema scheint der Westbalkan nun wieder an der EU-Agenda auf.

Der Berlin-Prozess hat sicherlich zu dieser Errungenschaft beigetragen. Sein eigentliches Ziel, neben einen neuen Antrieb in Hinblick auf die EU-Integration, war es, „real, additional progress“ in der Region zu unterstützen. Obwohl der Triest-Gipfel das Bekenntnis der EU erneut unterstrichten hat, die Westbalkanstaaten bei ihren Weg in Richtung EU zu unterstützen, bleibt die Umsetzung dieser Verpflichtungen – von beiden Seiten her – mit vielen Fragezeichen versehen. Das Westbalkan-Reflexionsforum, das im Juni 2017 in Triest stattgefunden hat, ging auf Schlüsselfragen in Bezug auf die Umsetzung dieser Verpflichtungen, sowie auf neue Herausforderungen, die eine Aussicht auf einen EU-Beitritt weniger voraussehbar machen, ungeachtet der neuen Erweiterungsstrategie von 2018.

Die Veranstaltung ist eine Kooperation vom Österreichisch-Französischen Zentrum für Annäherung in Europa (ÖFZ, Wien), dem Centre international de formation européenne (Cife, Nizza/Berlin), der Stiftung Wissenschaft Politik (SWP, Berlin), unterstützt von der Österreichischen Botschaft Berlin, den Österreichischen Institut für Internationale Politik (Wien), dem Institut français des relations internationales (IFRI, Paris), dem Istituto Affari, Internazionali (IAI, Rom) und der Balkans in Europe Policy Advisory Group (BiEPAG). Im Rahmen der Veranstaltung werden Sichtweisen über aktuelle Entwicklungen in den EU-Westbalkan-Beziehungen ausgetauscht: Welche Möglichkeiten und welche Risiken birgt der Berlin-Prozess in seinem aktuellen Ansatz? Welche Perspektiven hat dieser Ansatz nach dem Londoner Gipfel im Juli 2018? Wie erfolgreich war er bis jetzt dabei, den Antrieb für einen schleppend vor sich gehenden Beitrittsprozess aufrechtzuerhalten? Welche Schlüsse können aus der neuen EU-Erweiterungsstrategie gezogen werden und welche Erwartungen gibt es für den EU-Westbalkan-Gipfel im Mai 2018 in Sofia? Auf welche Weise überschneidet sich der Berlin-Prozess mit der EU-Erweiterungsstrategie und deren politischen Agenda? Sind die Mitgliedsperspektiven für die Westbalkanstaaten in Verbindung mit der neuen Erweiterungsstrategie nun greifbarer? Kann 2025 als glaubwürdiges Jahr für einen nächsten EU-Beitritt angesehen werden? Welche Hürden können in Bezug auf einen neuen EU-Beitritt erwartet werden und wie können diesen entgegengewirkt werden? Welche Auswirkungen hat das wachsende Engagement von nicht-westlichen Kräften (Russland, China, Türkei) am Westbalkan auf deren EU-Integration?

Programm