Westbalkan-Reflexionsforum

Der Westbalkan und die Europäische Union

Erneute Bewegung? In die richtige Richtung?

Eine internationale Konferenz organisiert im Rahmen der
Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft

Brüssel, 3.-4. Juli 2018

3. Juli 2018, 16:30 -19:00 Uhr – Öffentliche Diskussionsrunde
Warum die Westbalkan EU-Erweiterung  gut – oder schlecht – für die EU ist
Ort: Regional Cooperation Council (RCC), c/o EFTA,  Rue Joseph II, 12-16, 1000 Brüssel

4. Juli 2018, 8:45-13:30 Uhr – Reflexionsforum
Der Westbalkan und die Europäische Union: Erneute Bewegung? In die richtige Richtung?
(Dieser Teil der Veranstaltung findet unter den Chatham House Rules statt)
Ort: Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union, Avenue de Cortenbergh 30, 1040 Brüssel

Aktuell gibt es erneut Bewegung an der EU-Erweiterungsfront. Es kann jedoch sein, dass diese neuen Schritte nun in eine entgegengesetzte Richtung gehen. Nach Berlin, Wien, Paris und Triest wird nun ein neuer Westbalkan-Gipfel im Rahmen des Berlin-Prozesses in London stattfinden. Im Europäischen Rat wird Ende Juni der EU-Ansatz zum Westbalkan diskutiert. Im Mai 2018 wurde ein erneuter EU-Westbalkangipfel in Sofia veranstaltet, 15 Jahre nach der Thessaloniki-Erklärung, in der die EU den Westbalkan-Staaten eine „EU-Perspektive“ versprach. Darüber hinaus hat die EU im Februar 2018 eine innovative Erweiterungsstrategie präsentiert. 

Nach wie vor plagt sich die EU mit ihrer Reformagenda: Verhandlungen über ein neues EU-Budget, Brexit und andere problematische Themen ziehen einen Großteil der Aufmerksamkeit auf sich und konsumieren einen Großteil der Energie der Mitgliedsstaaten und der EU-Institutionen. Im besten Fall bleibt der Fortschritt in den Westbalkanstaaten – in Bezug auf Demokratie, Good Governance, wirtschaftliche Entwicklung und gute nachbarschaftliche Beziehungen – ungewiss.

Auch die Häufigkeit von erweiterungsspezifischen Treffen – auch wenn auf höchstem Level – kann die Herausforderungen in diesem Zusammenhang nicht schmälern. Es braucht innovative Zugänge zur EU-Erweiterung, zu differenzierter Integration, zu wirtschaftlicher Transformation, zu regionaler Kooperation und zu demokratischer Partizipation, wenn beide, die EU und die potenziellen zukünftigen Mitglieder, vom „Business-as-Usual“-Ansatz wegkommen wollen, der die Beziehung zwischen EU und Westbalkanstaaten für den Großteil der letzten 20 Jahren geleitet hat.

Diese Veranstaltung wird sich mit den jüngsten Entwicklungen in den EU-Westbalkan-Beziehungen beschäftigen und die Mitgliedsperspektiven der Westbalkanstaaten im aktuellen internationalen politischen und ökonomischen Kontext diskutieren. Folgende Fragen werden dabei unter anderem behandelt werden:

• Welche Schlüsse können von der neuen EU-Erweiterungsstrategie und den Länderberichten gezogen werden?  
• Was sind die Ergebnisse vom EU-Westbalkan-Gipfel in Sofia (17. Mai 2018)  und von der Tagung des Europäischen Rats (28./29. Juni 2018)?  
• Was kann vom Gipfel in London erwartet werden?
• Wie erfolgreich war der Berlin-Prozess in Hinblick auf die Aufrechterhaltung des Antriebs für den verlangsamten Erweiterungsprozess? 
• Was wird die Zukunft des Berlin-Prozesses nach dem Londoner Gipfel sein?
• Inwiefern ist die interne Reformagenda der EU mit der Westbalkan-Erweiterungsperspektive verbunden?
• Was müsste geändert werden, um den Ansatz der EU in Richtung der Westbalkanstaaten effektiver und glaubhafter zu machen?

Programm