Vortrag und Diskussionsrunde

im Rahmen der Westbalkan-Reflexionsforums-Reihe – Der Berlin-Prozess und EU-Erweiterungsstrategien

Pristina, 22. März 2018

Der Westbalkangipfel von Triest 2017 war die vierte jährliche Konferenz, die im Rahmen des Berlin-Prozesses abgehalten wurde. Staats- und Regierungschefs, Außenminister und Minister von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Makedonien, Montenegro und Serbien, sowie von Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, dem Vereinigten Königreich, Kroatien und Slowenien, und auch die EU-Hohe Vertreterin für Außenpolitik Mogherini und Kommissar Hahn nahmen daran teil. Die italienischen Gastgeber luden dazu ebenfalls Bulgarien ein, das – nach Italien – den Vorsitz im Rat der EU übernahm, unter deren Schirmherrschaft auch der EU-Westbalkan Gipfel in Sofia am 17.Mai 2018 stattfinden wird. Nach Jahren der Stille rund um dieses Thema scheint der Westbalkan nun wieder an der EU-Agenda auf.

Der Berlin-Prozess hat sicherlich zu dieser Errungenschaft beigetragen. Sein eigentliches Ziel, neben einen neuen Antrieb in Hinblick auf die EU-Integration, war es, „real, additional progress“ in der Region zu unterstützen. Obwohl der Triest-Gipfel das Bekenntnis der EU erneut unterstrichten hat, die Westbalkanstaaten bei ihren Weg in Richtung EU zu unterstützen, bleibt die Umsetzung dieser Verpflichtungen – von beiden Seiten her – mit vielen Fragezeichen versehen. Das Westbalkan-Reflexionsforum, das im Juni 2017 in Triest stattgefunden hat, ging auf Schlüsselfragen in Bezug auf die Umsetzung dieser Verpflichtungen, sowie auf neue Herausforderungen, die eine Aussicht auf einen EU-Beitritt weniger voraussehbar machen, ungeachtet der neuen Erweiterungsstrategie von 2018.

Kosovo ist in dieser Hinsicht keine Ausnahme. Zehn Jahre nach seiner Unabhängigkeit blickt der jüngste Staat Europas vielen großen Herausforderungen entgegen, die seine EU-Perspektiven in noch zu weiter Ferne erblicken lassen. Beispiele dafür sind die lange Dauer des Reformprozesses, die die politische und wirtschaftliche Transformation des Staates begleiten; die Festigung und die Normalisierung der nachbarschaftlichen Beziehungen im Speziellen mit Belgrad; die Verringerung seiner internationalen Abhängigkeit und das Vorantreiben seiner internationalen Beziehungen quer über den Globus.Anknüpfend an die neue EU-Erweiterungsstrategie widmet sich diese Diskussionsrunde aktuellen Entwicklungen in den EU-Westbalkan-Beziehungen im Allgemeinen und in den EU-Kosovo-Beziehungen im Speziellen.

Die Veranstaltung ist eine Kooperation vom Österreichisch-Französischen Zentrum für Annäherung in Europa (ÖFZ, Wien), dem Centre international de formation européenne (Cife, Nizza/Berlin), dem GAP Institute for Advances Studies (GAP, Pristina) und der Group for Legal and Political Studies (GLPS, Pristina), unterstützt durch den Offenen Regionalfonds (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, GIZ), der Balkans in Europe Policy Advisory Group (BiEPAG) und dem Institut français des relations internationales (IFRI, Paris) und wird folgende Fragen behandeln: Welche Möglichkeiten und welche Risiken birgt der Berlin-Prozess in seinem aktuellen Ansatz? Wie erfolgreich war er bis jetzt dabei, den Antrieb für einen schleppend vor sich gehenden Beitrittsprozess aufrechtzuerhalten? Was sind die Schlüsselgebiete, auf die sich der Berlin-Prozess fokussieren sollte? Wie sollte die neue Kooperationsart, die diese intergouvernementale Initiative eingeführt hat, am besten genutzt werden? Auf welche Weise überschneidet sich der Berlin-Prozess mit der EU-Erweiterungsstrategie und deren politischen Agenda? Welche Auswirkungen hat es, dass der nächste Berlin-Prozess-Gipfel 2018 in London stattfinden? Welchen Perspektiven kann der Westbalkan im Allgemeinen und Kosovo im Speziellen nun in Bezug auf einen EU-Beitritt entgegenblicken? Kann 2025 als glaubwürdiges Jahr für einen nächsten EU-Beitritt angesehen werden? Welche Hürden werden für einen nächsten EU-Beitritt erwartet und wie können diesen entgegengewirkt werden?

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