Die geopolitischen Herausforderungen, mit denen sich die Europäische Union konfrontiert sieht, haben erneut die Frage nach der EU-Erweiterung in den Mittelpunkt der europäischen Agenda gerückt. Der Prozess, der im Westbalkan ins Stocken geraten war, hat wieder an Dynamik gewonnen, als der Europäische Rat 2022 unter französischer Ratspräsidentschaft den Kreis der Beitrittswerber um die Ukraine und Moldawien erweitert hat.
Diese neue Dynamik steht im Einklang mit den Prioritäten Österreichs im Westbalkan. Wien hat im Laufe seiner Geschichte enge Beziehungen zu dieser Region geknüpft und ist dort heutzutage sowohl politisch und wirtschaftlich als auch kulturell und menschlich verankert.
Frankreich wiederum hat in den letzten Jahren seine Entschlossenheit bekundet, sein Engagement im Westbalkan zu verstärken und hat in dieser Hinsicht zahlreiche Initiativen ergriffen, um den politischen Dialog mit den Westbalkanstaaten zu intensivieren. Zu diesen Initiativen gehören unter anderem die Beteiligung an der Lösung bilateraler Streitigkeiten; die Unterstützung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Investitionsförderung durch die Agence Française de Développement (AFD); der verstärkte Einsatz im Kampf gegen Desinformation und Cyberbedrohungen … Auf europäischer Ebene hat sich Frankreich gemeinsam mit Österreich für eine Reform des EU-Beitrittsprozesses eingesetzt.
Aber die Vorstellung eines Europas mit 35 Mitgliedstaaten erfordert auch die Auseinandersetzung mit institutionellen Reformen, die für das reibungslose Funktionieren der Europäischen Union notwendig sind. Was sind die neuen Herausforderungen, die im Zusammenhang mit der EU- Erweiterung stehen, und wie werden diese von Paris und Wien gesehen? Welche Herausforderungen ergeben sich für den Westbalkan? Wie können diese bewältigt werden? Und welche Rolle können dabei Frankreich und Österreich gemeinsam spielen?